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13. August 2020

Was ist ein Bebauungsplan und wie kann ich ihn einsehen?

Die Bebauungsplan Regelung in Deutschland

 

Der Bebauungsplan regelt in Deutschland die Art und Weise der möglichen Bebauung von Grundstücken und die Nutzung der in diesem Zusammenhang stehenden, von einer Bebauung frei zu haltenden, Flächen. Man erkennt zum Beispiel, ob sich ein Grundstück in einem Gewerbe- oder Wohngebiet befindet. Außerdem ist darin geregelt, wie hoch ein Haus errichtet werden darf bzw. mit wie vielen Stockwerken gebaut werden darf. Dazu kommen ergänzende Angaben wie Dachformen und Dachneigung, Farben, Materialien und sogar bestimmte Haustypen.

Nach dem Baugesetzbuch (BauGB) sind die Gemeinden berechtigt und verpflichtet, sogenannte Bauleitpläne aufzustellen.

Grundsätzlich gibt es zwei Arten von Bauleitplänen:
 
    1. den Flächennutzungsplan, der aber noch keine verbindlichen Festsetzungen trifft und
    2. den Bebauungsplan, der aus dem Flächennutzungsplan entwickelt wird.

Bebauungspläne sind Satzungen; sie enthalten verbindliche Festsetzungen und müssen unbedingt eingehalten werden. Ein Bebauungsplan besteht üblicherweise aus einer Planzeichnung, basierend auf einer amtlichen Flurkarte und einem beschreibenden Textteil.

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Wo kann ich einen Bebauungsplan anfordern?

 

 Für einen Bebauungsplan selbst fallen für Sie als Bauherr keine Kosten an, diese sind von der Kommune zu tragen und können nicht auf Bürger umgelegt werden.

 

Kann ein Bebauungsplan geändert werden?

 

Für die Aufstellung eines Bebauungsplans ist ein gesetzlich vorgeschriebenes Verfahren mit zahlreichen Schritten erforderlich. Soll ein Bebauungsplan geändert werden, ist daher ebenfalls ein solches Verfahren erforderlich. Eine Änderung eines Bebauungsplans können Sie, auch als Privatperson, bei der Gemeinde gegenüber dem Gemeinderat beantragen. Sie wird beantragt, wenn ein Bauvorhaben nicht den Vorgaben im Bebauungsplan entspricht und wird durchgeführt, wenn das zuständige Bauamt keine Ausnahmen oder Befreiungen erteilen kann. Für eine Bebauungsplanänderung sollten Sie einen Zeitraum von drei bis sechs Monaten einplanen; die Kosten des Verfahrens sind individuell und müssen Sie als Antragssteller selbst tragen. Was ein Grundbucheintrag ist erfahren Sie hier im weiteren Beitrag.

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